Veröffentlicht von Kai Harzheim
14.11.2018
Kategorie(n): Presserecht
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Aus dem grundrechtsgleichen Recht auf prozessuale Waffengleichheit folgt, dass ein Gericht im Presse- und Äußerungsrecht grundsätzlich vor einer stattgebenden Entscheidung über den Antrag einer Partei der Gegenseite Recht auf Gehör gewähren muss. Auch wenn Pressesachen häufig eilig sind, folgt hieraus kein schutzwürdiges Interesse daran, dass die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs oder eines Gegendarstellungsrechts dem Antragsgegner verborgen […]
Veröffentlicht von Kai Harzheim
05.10.2015
Kategorie(n): Presserecht, Urheberrecht
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Per E-Mail Abmahnung mahnt Herr Dietmar Lang von der International Affiliate Press (IAP) wegen der Publikation eines Presseartikels auf einer gewerblich genutzten Webseite ab, da die erforderliche Genehmigung zur Nutzung nicht beim zuständigen Rechteinhaber eingeholt worden sei. Abmahnung International Affiliate Press – was wird gefordert Gefordert wird mit der Abmahnung International Affiliate Press die Abgabe […]
Veröffentlicht von Kai Harzheim
04.10.2013
Kategorie(n): Datenschutzrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrechtsrechtsverletzung, Presserecht, Schutzrechtsverletzung, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
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Wenn Sie eine Einstweilige Verfügung erhalten haben, sollten Sie kurzfristig und besonnen handeln. Schalten Sie in jedem Fall kurzfristig einen Anwalt ein und klären mit diesem innerhalb von maximal 14 Tagen nach Zustellung der Einstweiligen Verfügung, ob Sie diesen vorläufigen Gerichtsentscheid gegen sich gelten lassen sollten oder ob Sie mit entsprechenden Erfolgsaussichten dagegen vorgehen können. […]
Veröffentlicht von Kai Harzheim
30.03.2011
Kategorie(n): Persönlichkeitsrechtsrechtsverletzung, Presserecht
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Und immer wieder ein Rechtsstreit wert zur Frage der Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Persönlichkeitsrechtsverletzung. Sachverhalt – Hintergrund Nach einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes hat der u. a. für den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 29. März 2011 – VI ZR 111/10 die Klage eines russischen Geschäftsmannes u.a. mit […]
