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Mir liegt eine Abmahnung der Dicon S.á.r.l. aus Grevenmacher/Luxemburg vom 23.02.2017 zur Prüfung vor. Die Rechteinhaberin vertritt die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte aus Trier.  Diese mahnt einen privaten Onlinehändler wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens durch Privatverkäufe in einem geschäftsmäßigen Umfang ab.

Abmahnung der Dicon S.á.r.l. – Rechtlicher Hintergrund

Die Dicon S.á.r.l. vertreibt nach eigenen Angaben seit vielen Jahren im Wege des Onlinehandels Kontaktlinsen und Pflegemittel für Kontaktlinsen. Der von der Abmahnung Betroffene bietet ebenfalls im Wege des Fernabsatzes, u. a. über die Verkaufsplattform eBay, Artikel aus dem vorgenannten Sortiment Verbrauchern in Deutschland zum Kauf an. Die Dicon S.á.r.l. will festgestellt haben, dass der private Onlinehändler sich hierbei nicht an die Regeln des lauteren Wettbewerbs hält. Er soll seine Angebote als „privat“ deklarieren, wobei keine Zweifel an der Gewerblichkeit der Angebote bestehen sollen. Nach den Einschätzungen der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer solle sich der private Onlinehändler auf die beschriebene Weise erhebliche unlautere Wettbewerbsvorteile dadurch verschaffen, dass er über die Gewerblichkeit seiner Angebote hinwegtäuscht und den Verbraucher pflichtwidrig nicht über seine Rechte informiert.

Dem Verbraucher steht nach Einschätzung von Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte im Fernabsatz insbesondere ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Letzteres ist für die Rechtsstellung des Verbrauchers von zentraler Bedeutung über das umfassend zu belehren ist. Gegen diese Belehrung verstößt der private Onlinehändler. Ferner informiert der private Onlinehändler den Verbraucher entgegen seiner gesetzlichen Pflichten nicht über seine Identität (Impressum).

Abmahnung der Dicon S.á.r.l. – Was wird gefordert?

Die Dicon S.á.r.l. fordert über Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte auf, die Rechts- und Wettbewerbsverstöße unverzüglich zu beenden und eine ausreichende Unterlassungserklärung innerhalb von elf Tagen abzugeben. Ein Vorschlag für eine solche Unterlassungserklärung wurde der Abmahnung beigefügt. Ferner fordern die Rechtsanwälte Erstattung von Abmahnkosten auf Basis eines Gegenstandswertes von 20.000,00 €, mithin 984,60 €.

Abmahnung der – Was können Sie tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der Dicon S.á.r.l. durch Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte erhalten haben, können Sie mir diese gerne über mein Kontaktformular zusenden. Ich werde die Abmahnung dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfe ich Ihnen im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.

 

Fragen kostet nichts!


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