Mir liegt eine Abmahnung der SKS Simka GmbH aus Wien, Österreich zur Prüfung vor. Diese schreibt am 20.07.2016 einen deutschen Amazon Händler an. Der Vorwurf der Abmahnung lautet, sich an ein Angebot der SKS Simka GmbH angehängt zu haben. Dem Artikelbild war die in Deutschland eingetragene Marke SKS24 hinzugefügt.
1. Was fordert die Abmahnung der SKS Simka GmbH?
Die Abmahnung fordert, den streitgegenständlichen Artikel umgehend bei Amazon zu entfernen und das beanstandete Verhalten künftig zu unterlassen. Ferner verlangt die Abmahnerin, dass eine vorformulierte Unterlassungserklärung zurückgesendet wird. Die Unterlassungserklärung hat folgenden Inhalt:
… es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fällig werdenden angemessenen Vertragsstrafe, deren Höhe von der Unterlassungsgläubigerin nach billigem Ermessen festzusetzen und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen ist, ab sofort zu unerlassen, das urheberrechtlich geschützte Werk der Unterlassungsgläubigerin SKS Simka GmbH oder Teile daraus ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin im Internet über die Verkaufsplattformen (Amazon, EBay, Rakuten, Yatego, hood.de, eig. Onlineshop) öffentlich zugänglich zu machen oder zu verkaufen….
Zur außergerichtlichen Beilegung der Angelegenheit fordert die Abmahnerin einen Schadensersatz von 500 €.
2. Wie wird die Abmahnung begründet?
Die SKS Simka GmbH ist der Meinung, dass für das Anhängen an das Produktangebot eine entsprechende Einwilligung des Rechteinhabers vorliegen muss. Anderenfalls liegt eine Urheberrechtsverletzung. Dies deshalb, weil der Urheber alleine darüber zu entscheiden hat ob, in welcher Form und in welchem Umfang das Werk für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht, verbreitet und genutzt wird.
3. Was können Sie gegen die Abmahnung tun?
Wenn auch Sie eine Abmahnung der SKS Simka GmbH erhalten haben, wenden Sie sich gerne unverbindlich an uns und nehmen eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres persönlichen Falls in Anspruch. Entscheiden Sie danach, ob Sie uns mit der weitergehenden Betreuung der Angelegenheit beauftragen möchten. Insofern vereinbaren wir mit Ihnen gerne ein individuelles Pauschalhonorar.